Winterdienst bei Eis und Schnee

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Spätestens zum Wintereinbruch stellt sich für Mieter, Vermieter und Grundstückseigentümer die Frage, wer für die Beseitigung von Schnee und Eis verantwortlich ist. Die Antwort darauf geben geltende Rechtsvorschriften, die für den Einzelnen bindend sind. Denn hält er sich nicht an sie, kann es teuer werden. Zumindest dann, wenn jemand auf dem Grundstück ausgleitet und sich verletzt. Welche Regelungen in welchen Gesetzen und Verordnungen enthalten sind und was es bei der Einhaltung zu beachten gibt, erläutert der nachfolgende Artikel.

Verantwortlichkeit für den Winterdienst sorgfältig prüfen

Was es genau mit der Beräumung von Straßen und Gehwegen auf sich hat, regeln die Straßenreinigungssatzungen der Städte und Gemeinden. Unter anderem ist ihnen zu entnehmen, wer für die Beseitigung von Schnee und Eis verantwortlich ist. In den meisten Fällen zählen das Schneeschieben und das Abstreuen von Eisflächen zu den Aufgaben des Grundstückseigentümers. In Wohngebieten, die mit Einfamilienhäusern bebaut sind, dürfte diese Definition ausreichend sein. Schließlich sind die Eigenheimbesitzer typischerweise gleichzeitig die Anlieger.

Doch wie sieht es bei verwalteten und vermieteten Objekten aus? Auch hier gelten eindeutige Vorschriften. Unter bestimmten Bedingungen kann der Grundstückseigentümer die Beräumungspflicht auf Dritte übertragen, nämlich auf den Verwalter beziehungsweise auf die Mieter. Das gilt allerdings nur, wenn es dazu Vereinbarungen gibt. Für ein Mehrfamilienhaus kann ein Winterdienst-Plan aufgestellt werden, nach dem sich die Parteien abwechseln.

Geräte und Material muss Vermieter zur Verfügung stellen

In vielen Haushalten findet sich ein Straßenbesen. Zum Schneefegen muss dieser jedoch nicht eingesetzt werden. Vielmehr obliegt es dem Vermieter, für das entsprechende Werkzeug zum Schneeschippen beziehungsweise -schieben zu sorgen und auch die Materialien für das Abstreuen zur Verfügung zu stellen. Wenn er dies unterlässt, haftet er für eventuelle Schäden.

Ebenfalls zur Kasse gebeten werden kann der Vermieter, wenn er seine Kontrollpflicht verletzt. Er kann sich also nicht darauf verlassen, dass die Mieter schon pünktlich ihren Pflichten nachkommen werden. Er muss selbst von Zeit zu Zeit vor Ort sein oder auch mit der Kontrolle einen Dritten beauftragen.

Räum- und Streupflicht besteht nicht rund um die Uhr

In den örtlichen Satzungen ist außerdem festgelegt, in welchem Zeitraum Straßen und Wege von Schnee und Eis freizuhalten sind. Schließlich ist es niemandem zuzumuten, rund um die Uhr im Winterdienst-Einsatz zu sein. Die meisten Städte und Gemeinden verlangen von den Verantwortlichen, den Winterdienst dann durchzuführen, wenn die Wege und Straßen am meisten frequentiert werden. Das ist werktags in der Regel zwischen sieben und 20 Uhr sowie an den Wochenenden zwischen neun und 20 Uhr.

Genaue Bestimmungen beachten, wann Wege als passierbar gelten

Ob zur Beseitigung des Schnees auf dem Gehweg ein Besen oder die Schaufel benutzt werden, ist den Behörden egal. Hauptsache, die Gehsteige sind passierbar. Was unter diesem Begriff zu verstehen ist, ist keine individuelle Auslegungssache. Auch hierzu hat jede Behörde eigene Ansichten. In einigen Kommunen reicht eine Breite von 80 Zentimetern für das gefahrlose Begehen des Weges aus, in anderen müssen die Verantwortlichen eine Breite von 1,50 Metern beräumen.

Neben dem Gehweg selbst sind die Zugänge zum Haus sowie häufig genutzte Zuwegungen, beispielsweise zu den Mülltonnen oder Garagen, zu räumen und bei Glätte zu streuen.

Streugut darf die Umwelt nicht belasten

Bis vor einigen Jahren wurden Straßen und Gehwege hauptsächlich mit Salz gestreut. Das war kostengünstig und das Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten. Das Eis taute weg. Allerdings hat dieses Streumaterial die Umwelt mächtig belastet – und so ganz nebenbei auch die empfindlichen, ungeschützten Pfoten von so manchem Hund und mancher Katze. Heute schreiben die Satzungen vor, welches Streugut eingesetzt werden darf. Streusalz ist in den meisten Städten und Gemeinden verboten. Als Alternativen dürfen Sand und bestimmte Granulate zum Einsatz kommen. Reicht deren einmalige Anwendung nicht aus, muss nachgestreut werden.

Den Winterdienst auch zur Arbeitszeit gewährleisten

Nicht selten sind Berufstätige der Meinung, die Räum- und Streupflicht gelte nur, solange sie zu Hause sind. Das stimmt nicht. Beim Auftreten von Glatteis muss umgehend reagiert werden. Falls es über einen längeren Zeitraum schneit, brauchen die Verantwortlichen zwar nicht ständig mit dem Besen in der Hand vor Ort sein. Mehrmals am Tag müssen sie dem Winterdienst aber nachkommen. Das ist aufgrund des organisatorischen Aufwands häufig schwierig.

Wer aus Zeit- oder Krankheitsgründen beziehungsweise wegen anderer körperlicher Einschränkungen nicht selbst den Winterdienst übernehmen kann, muss sich kümmern. Entweder bittet er einen Nachbarn oder Bekannten darum, dass dieser die Vertretung übernimmt. Oder er wendet sich an den Vermieter. Dieser beauftragt dann in den meisten Fällen ein Unternehmen. Die Kosten hierfür werden anschließend auf die Betriebskosten umgelegt.

Was beim Winterdienst noch wichtig ist

Es bedarf nicht erst eines Unfalls mit materiellen oder körperlichen Schäden, damit die für den Winterdienst Verantwortlichen im Falle der Versäumnis zahlen müssen. Kontrollieren die Städte und Gemeinden nämlich die ordnungsgemäße Beräumung und stellen Mängel fest, können sie ein Bußgeld verlangen.

Nicht jeder Geschädigte kann auf einen Schadenersatz hoffen. Stürzt nämlich jemand aus Fahrlässigkeit bei Glatteis, kann ihm dieser verweigert werden. In besonderen Situationen haben Passanten eine besondere Vorsicht walten zu lassen. Das bedeutet unter anderem, dass der Weg zum Briefkasten besser nicht in den ausgetretenen Hauspantoffeln angetreten wird. Ein der Witterung angemessenes Schuhzeug mit einer profilierten Sohle ist die bessere Wahl.

Damit das Schneeschieben nicht unnötig ins Kreuz geht, lohnt es sich, auf ergonomische Bewegungsabläufe zu achten. Der Schneeschieber sollte einen T-förmigen Griff besitzen und an ihm gefasst werden, damit der Rücken aufrecht gehalten werden kann. Dazu muss der Stiel des Geräts außerdem lang genug. Die Anschaffung von Modellen, die sich in der Höhe individuell einstellen lassen, ist in Mehrfamilienhäusern sinnvoll. Bei großen Flächen lohnt sich die Investition in einen Schneeschiebeschild zum Anbau an den Rasentraktor oder eine Schneefräse.

Beitrag zur Verfügung gestellt von www.wupodo.de

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